AGB der DK DEUTSCHE KOMPASS - Gesellschaft für zielführende Kommunikation mbH
A. Allgemeiner Teil
§ 1 Anwendungsbereich und Rechtswahl
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) umfassen einen allgemeinen Teil (A) und besondere Regelungen. Soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, gelten die Bestimmungen des allgemeinen Teils ergänzend für die den Teil B.
1.2 Sie werden zwischen dem Benutzer der Internetseite "www.Krankenkassen-Kompass.info " (Benutzer) und deren Betreiber, der DK DEUTSCHE KOMPASS - Gesellschaft für zielführende Kommunikation mbH (DEUTSCHE KOMPASS), Tieckstr. 12, 10115 Berlin-Mitte, Deutschland, vereinbart und können vom Benutzer in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Diese AGB können auf Wunsch auch bei der DK DEUTSCHE KOMPASS - Gesellschaft für zielführende Kommunikation mbH per E-Mail oder schriftlich angefragt werden.
1.3 Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Vertrag kommt mit der Nutzung der Angebote der DEUTSCHE KOMPASS zustande.
1.4 Mit jeder Benutzung einer Dienstleistung erkennt der Benutzer die jeweils aktuelle Version dieser Bedingungen für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und der DEUTSCHE KOMPASS als verbindlich an.
1.5 Die Seite ist an Teilnehmer am deutschen Markt, d.h. mit Wohnsitz in Deutschland, gerichtet.
1.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG vom 11.04.1980).
1.7 Mit jeder Benutzung einer Dienstleistung erkennt der Benutzer an, dass DEUTSCHE KOMPASS Dienstleister beauftragen kann, sofern diese ebenfalls an diese AGB anerkennen und berücksichtigen.
1.8 Andere Geschäftsbedingungen erkennt die DEUTSCHE KOMPASS nicht an. Diese werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn die DEUTSCHE KOMPASS ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sofern der Benutzer Kaufmann ist, ist Gerichtsstand Berlin. Die DEUTSCHE KOMPASS ist jedoch berechtigt, den Benutzer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher ist Gerichtsstand Berlin, insbesondere auch dann, wenn der Benutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Benutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 3 Gewerbliche und Urheberrechte
3.1 Die Internetseite sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.
3.2 Die DEUTSCHE KOMPASS behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.
3.3 Dies gilt auch für Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Seite und dem verwendeten Logo.
3.4 Die Seite darf nur in der durch die DEUTSCHE KOMPASS angelegten Weise genutzt werden, insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Seite bereitgestellten Retrievalsoftware abgerufen werden; ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten.
3.5 Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der DEUTSCHE KOMPASS.
§ 4 Datenschutz
4.1 Die DEUTSCHE KOMPASS speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Gesetzesbestimmungen die bei Vertragsschluss erhobenen Daten des Benutzers, die zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung erforderlich sind. Die DEUTSCHE KOMPASS gibt keine persönlichen Daten an Dritte weiter, außer
- es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Datenübermittlung oder
- dies ist zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung notwendig oder
- der Benutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung in Textform erklärt oder
- im Rahmen der Bonitätsprüfung (siehe unten Absatz 8 dieses § 4)
4.2 Die gespeicherten Benutzerdaten lagern auf besonderen Bereichen der Server und werden nach besten Möglichkeiten geschützt.
4.3 Auf Wunsch nimmt der Benutzer an unseren e-mail-Rundsendungen teil. Er wird dabei besonders darauf hingewiesen, dass seine e-mail-Adresse hierzu verwendet wird.
4.4 Der Benutzer kann jederzeit kostenlose Auskunft über die gespeicherten Daten sowie die Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten verlangen.
4.5 Die DEUTSCHE KOMPASS ist berechtigt, unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften anonymisierte Daten, wie etwa die regionale Verteilung der Kunden, Anzahl der Zugriffe oder Altersstrukturen zu eigenen Zwecken zu verwenden und ggf. auch weiterzugeben.
4.6 Die DEUTSCHE KOMPASS weist ausdrücklich darauf hin, dass das Internet trotz aller technischen Vorkehrungen eine absolute Datensicherheit nicht zulässt. Für Handlungen von Dritten haftet sie nicht.
4.7 Zum Zwecke der Bonitätsprüfung kann ein Datenaustausch mit Auskunfteien erfolgen. Die DEUTSCHE KOMPASS behält sich vor, im Falle der Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Dienstleistungen bei jedem Bestellvorgang Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von folgenden Unternehmen zu beziehen. Informationen zu seinem Zahlverhalten bzw. zu seiner Bonität kann der Benutzer bei den oben genannten Unternehmern erhalten. Die DEUTSCHE KOMPASS selbst hat keine detaillierten Informationen hierzu. Der Benutzer wird auf die Erhebung von Daten zwecks Bonitätsprüfung ausdrücklich hingewiesen. Die weitere Nutzung der Dienstleistungen der DEUTSCHE KOMPASS setzt die Einwilligung in die Datenerhebung- und nutzung zum Zwecke der Bonitätsprüfung voraus.
4.8 Die DEUTSCHE KOMPASS behält sich vor, abhängig von den nach vorstehendem Absatz eingeholten Informationen Benutzer von den kostenpflichtigen Dienstleistungen zu sperren bzw. Bestellungen abzulehnen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
5.1 Die DEUTSCHE KOMPASS gibt sich große Mühe, alle auf der Seite bereitgestellten Informationen aktuell und fehlerfrei anzubieten. Dennoch kann sie keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der unentgeltlich überlassenen Daten übernehmen.
5.2 Für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Seite sonst erwachsenden Schäden übernimmt sie keine Haftung. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung der DEUTSCHE KOMPASS auch für sonstige von ihr angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen.
5.3 In keinem Falle haftet die DEUTSCHE KOMPASS für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
5.4 Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht beruht.
5.5 Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder aus Produkthaftung gehaftet wird.
5.6 Die Haftung der DEUTSCHE KOMPASS im Anwendungsbereich des § 44 a TKG bleibt unberührt.
5.7 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der DEUTSCHE KOMPASS insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
5.8 Die DEUTSCHE KOMPASS möchte ihren Service dauerhaft betreiben. Dennoch erwächst dem Benutzer kein Anspruch auf zukünftige Nutzung der Seite. Die DEUTSCHE KOMPASS stellt ihr Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Einstellung ohne Begründung vor.
§ 6 Sonstiges
Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht.
B. Besonderer Teil
§ 1 Vergleiche
1.1 Die DEUTSCHE KOMPASS bietet den Benutzern ihrer Seite online den Zugriff auf ihre Datenbank an, die u.a. aktuelle Service-, Leistungs- und Preisangaben von Krankenversicherungen enthält. Der Benutzer kann durch die Angabe von Präferenzen für sich geeignete Anbieter finden. Die DEUTSCHE KOMPASS behält sich vor, die Bereiche der Vergleichsleistungen zu ändern, zu erweitern oder ggf. einzuschränken.
1.2 Die DEUTSCHE KOMPASS versteht sich dabei als neutral und ist bestrebt, dem Benutzer eine optimale Recherche zu ermöglichen. Sie kann aber nicht alle Informationen auf Richtigkeit überprüfen. Ein Teil der Informationen beruht auf von Dritten übermittelten Angaben. Die Ergebnisse der Recherche hängen zudem von den Angaben der Benutzer ab.
1.3 Deshalb kann die DEUTSCHE KOMPASS keine Gewähr für die Richtigkeit der durch den Zugriff erlangten Service-, Leistungs- und Preisinformationen übernehmen.
1.4 Die Nutzung dieser Dienstleistung für nicht-kommerzielle Zwecke ist nicht kostenlos.
1.5 Die kommerzielle Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der DEUTSCHE KOMPASS. Im Falle der unberechtigten kommerziellen Nutzung behält sich die DEUTSCHE KOMPASS die Geltendmachung von Schadensersatz und Ansprüchen aus ungerechtfertigter Bereicherung vor.
1.6 Die Seite darf nur in der durch die DEUTSCHE KOMPASS angelegten Weise genutzt werden, insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Seite bereitgestellten Retrievalsoftware abgerufen werden; ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Unzulässig ist auch das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten.
§ 2 Vermittlung
2.1 Die DEUTSCHE KOMPASS kann ihren Benutzern die Möglichkeit bieten, Verträge mit (dritten) Anbietern von Dienstleistungen abzuschließen. Dabei besteht die Leistung der DEUTSCHE KOMPASS lediglich in der Vermittlung von Verträgen. Der Vertrag über die vorstehenden Dienstleistungen kommt ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem Anbieter der Dienstleistungen zustande.
2.2 Sie informiert den Benutzer dazu unter anderem nach Maßgabe der obigen Vereinbarungen über den Vergleich.
2.3 Will der Kunde einen Vertrag mit einem Anbieter schließen, kann er den Vordruck unterzeichnen und an den Anbieter schicken. Erst hierin liegt ein Angebot. Die DEUTSCHE KOMPASS haftet nicht dafür, daß ein Vertrag zu den im Vordruck genannten Bedingungen zustande kommt. Der Vertragsschluß und die Vertragsbedingungen liegen nur im Ermessen der den Vertrag schließenden Parteien.
2.4 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die durch die DEUTSCHE KOMPASS bereitgestellten Informationen auf den Vertrag zwischen Benutzer und dem Anbieter keinen Einfluß haben. Allein der zwischen ihnen ausgehandelte Inhalt ist verbindlich.
2.5 Für vom Vertragsvordruck abweichende bereitgestellte Informationen haftet die DEUTSCHE KOMPASS nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrerseits.
2.6 Die DEUTSCHE KOMPASS ist nicht Vertreter eines Anbieters oder Vertragspartei des Dienstleistungsvertrages. Sie stellt lediglich den Kontakt zwischen Kunden und Anbietern her und versteht sich insofern als Vermittler. Folglich haftet sie nicht für aus dem Vertrag mit dem Anbieter entstehende Ansprüche einer Partei. Insbesondere ist sie nicht für Schäden, Nicht- oder Schlechtleistungen, die aus diesem Vertrag erwachsen, verantwortlich.
2.7 Durch Abschluß eines Vertrages mit einem Anbieter können aber an diesen zu entrichtende Kosten für die entsprechenden Dienstleistungen entstehen. Die DEUTSCHE KOMPASS kann von den Anbietern eine Courtage erhalten.
2.8 Die DEUTSCHE KOMPASS haftet nicht für von ihr nicht zu vertretende falsche Informationen auf der Seite. Die DEUTSCHE KOMPASS stellt lediglich die Informationen zur Verfügung, die sie von den Anbietern oder sonstigen Dritten erhält.
2.9 Keinesfalls haftet sie für andere als vorsätzlich oder grob fahrlässig durch die Vermittlungstätigkeit verursachte Schäden. Die Bestimmungen von Abschnitt A § 5.4. bis 5.7 gelten entsprechend.
§3 Eingabe von Informationen
3.1 Die DEUTSCHE KOMPASS versteht sich als neutral und ist bestrebt, eine optimale Recherche zu ermöglichen und den Wettbewerb richtig bewertet wiederzugeben. Sie kann aber nicht alle Informationen auf Richtigkeit überprüfen. Ein Teil der Informationen beruht auf von Anbietern übermittelten Angaben. Die Ergebnisse der Recherche der Benutzer hängen zudem von den Angaben der Benutzer ab.
3.2 Mit einmaliger Übermittlung von Informationen an die Datenbank der DEUTSCHE KOMPASS erklärt der Datenlieferant, hierzu von Seiten seiner Organisation und von der DEUTSCHE KOMPASS berechtigt zu sein und die Zugangsdaten geheim zu halten.
3.3 Mit einmaliger Übermittlung von Informationen an die Datenbank der DEUTSCHE KOMPASS verpflichtet sich der Datenlieferant, alle ihn betreffenden Daten und Informationen aktuell, richtig wahrheitsgetreu und vollständig zu liefern oder vorhandende Daten zu korrigieren und/oder zu vervollständigen. Der Datenlieferant nimmt zur Kenntnis, dass die übermittelten Daten im Wettbewerb mit denen anderer Organisationen stehen können. Für dadurch oder Nichtbeachtung entstehende Nachteile des Datenlieferanten durch die Übermittlung von Daten oder sonst erwachsenden Schäden übernimmt die DEUTSCHE KOMPASS keine Haftung. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung der DEUTSCHE KOMPASS auch für sonstige von ihr angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen.
3.4 Mit einmaliger Übermittlung von Informationen an die Datenbank der DEUTSCHE KOMPASS nimmt der Datenlieferant zur Kenntnis, dass die übermittelten Daten auch zukünftig von ihm selbst auf dem selben Wege aktualisiert und gepflegt werden können. Der Datenlieferant nimmt zur Kenntnis, dass die übermittelten Daten im Wettbewerb mit denen anderer Organisationen stehen können. Für dadurch oder durch Nichtbeachtung entstehende Nachteile des Datenlieferanten durch die Übermittlung von Daten oder sonst erwachsende Schäden übernimmt die DEUTSCHE KOMPASS keine Haftung. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung der DEUTSCHE KOMPASS auch für sonstige von ihr angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen.
3.5 Mit der einmaligen Eingabe von Daten in die Datenbank der DEUTSCHE KOMPASS und die Übermittlung an die DEUTSCHE KOMPASS erkennt der Datenlieferant das Recht der DEUTSCHE KOMPASS an, einzelne Daten oder Datensätze zu korrigieren, zu verändern oder zu löschen. Dabei haftet die DEUTSCHE KOMPASS nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrerseits.
3.6 Mit der einmaligen Eingabe von Daten in die Datenbank der DEUTSCHE KOMPASS und die Übermittlung an die DEUTSCHE KOMPASS erlaubt der Datenlieferant die Nutzung dieser Daten durch die DEUTSCHE KOMPASS in jeder Form, ausdrücklich auch deren Veröffentlichung. Für Nachteile des Datenlieferanten hierdurch oder sonst erwachsenden Schäden übernimmt die DEUTSCHE KOMPASS keine Haftung.
§4 weitere Schutzrechte, Nutzungsrechte, Journalisten
4.1 DEUTSCHE KOMPASS ist Inhaber sämtlicher Rechte an der Homepage und deren Inhalten (Informationen, Quelltexte, Elemente, Zusatzfunktionen, Software), soweit nicht etwas Anderes angegeben oder offensichtlich ist. Die Nutzung ist grundsätzlich nur online gestattet. Ausdrucke für den persönlichen Gebrauch sind zulässig. Jede darüber hinausgehende Nutzung bedarf einer vorherigen schriftlichen Zustimmung durch DEUTSCHE KOMPASS beziehungsweise den entsprechenden Rechteinhaber.
4.2 Insbesondere dürfen die Inhalte nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung verändert, anonymisiert, vervielfältigt, veröffentlicht oder in sonstiger Weise an Dritte weitergegeben werden. Eine Aufnahme in Newsletter oder das Einrichten eines Hyperlinks auf die Homepage, egal in welcher Art und Weise, bedarf ebenso der Genehmigung wie eine automatisierte Abfrage. Soweit die Nutzung in genehmigter Weise erweitert wird, hat der Nutzer dafür zu sorgen, dass einem Dritten diese AGB zur Kenntnis gebracht werden. Ist der registrierte Nutzer ein Journalist, darf er die Inhalte außer zur eigenen Information in eigener Verantwortung auch in Ausübung seiner journalistischen Tätigkeit nutzen. Bei Bedarf hat er eine Kopie seines aktuellen Presseausweises vorzulegen. Dabei darf sein Zitat keinesfalls den ursprünglichen Sinn der Inhalte verändern. Im Zweifel ist im Original zu zitieren oder das Zitat vorab mit DEUTSCHE KOMPASS abzustimmen. Der Journalist hat sicherzustellen, dass durch seine Nutzung und deren weitere Verwendung keinerlei Haftung für DEUTSCHE KOMPASS entstehen kann. Die Seite ist immer als Quelle anzugeben. Ein Belegexemplar in beliebiger Form ist erbeten.
4.3 DEUTSCHE KOMPASS behält sich in jedem Fall alle Verbreitungs-, Ausstellungs-, Vorführungs-, Veröffentlichungs- und Verwertungsrechte vor.
§5 Rating, Risikohinweis, keine Aufforderung zum Handeln, keine Beratung
5.1 Ein Rating von Krankenkassen-Kompass ist eine journalistische Experteneinschätzung über die Qualität eines Unternehmens bzw. einer Dienstleistung, jedoch keine unumstößliche Tatsache oder aber alleinige Empfehlung, einzelne Verträge abzuschließen oder aufzugeben. Bei der Beurteilung werden Service- und Leistungsanforderungen aus Sicht aller Kunden zugrunde gelegt; sie bezieht sich nicht auf einzelne Policen oder Verträge und enthält auch keine Empfehlungen zu speziellen Anforderungen einzelner Kunden. Das Rating basiert auf Informationen, die entweder von dem Versicherungsunternehmen selber zur Verfügung gestellt oder von die DEUTSCHE KOMPASS aus zuverlässiger Quelle eingeholt werden. Trotz sorgfältiger Prüfung der in das Rating eingehenden Informationen kann die DEUTSCHE KOMPASS für deren Vollständigkeit und Richtigkeit keine Garantie übernehmen. Wenn grundlegende Veränderungen der Unternehmens- oder Marktsituation auftreten, kann nötigenfalls das Urteil geändert oder aufgehoben werden.
5.2 Die Dienstleistungen oder Unternehmen, über die DEUTSCHE KOMPASS informiert, können neben guten Chancen auch Risiken für das ggf. eingesetzte Kapital bergen, bis hin zum Totalverlust. DEUTSCHE KOMPASS weist hiermit ausdrücklich auf diese Risiken hin. Der Nutzer sollte sich unbedingt vor jeder Entscheidung eingehend fachlich beraten lassen, insbesondere im Hinblick auf seine individuelle Vermögens- und Versorgungssituation. Sämtliche Inhalte, die derzeit oder in Zukunft auf DEUTSCHE KOMPASS dargestellt werden, stellen in keinem Fall eine Beratung, eine verbindliche Empfehlung oder eine Aufforderung zum Handeln dar. Sie dienen ausschließlich eigenen Informationszwecken.
5.3 Durch die Bereitstellung beziehungsweise die Nutzung der Inhalte wird in keinem Fall ein Beratungs- oder Auskunftsvertrag oder ein sonstiges vertragliches oder vorvertragliches Rechtsverhältnis mit DEUTSCHE KOMPASS begründet.
§ 6 Sonstiges
Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht.
Anschrift
DK DEUTSCHE KOMPASS - Gesellschaft für zielführende Kommunikation mbH
Borsigstr. 27
D-10115 Berlin
Geschäftsführer: Heiko Schnitzler
Eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Charlottenburg HRB 117398 B
Sitz und Gerichtsstand der Gesellschaft ist Berlin
StNR DE 263547984
Stand 28.01.2009
Die DK DEUTSCHE KOMPASS - Gesellschaft für zielführende Kommunikation mbH ist um eine stets rechtskonforme Gestaltung ihres Angebotes bemüht. Wenn Sie sich dennoch in Ihren Rechten verletzt sehen sollten, sprechen Sie uns bitte zunächst formlos ohne Einschaltung eines Anwaltes an. Wir möchten Ihre Rechte wahren. Eine juristische Auseinandersetzung ist nicht in unserem Interesse.